Anhörung vor der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur Kultur in Deutschland am 24.5.2004 zum Thema „Umlandfinanzierung / interkommunale Zusammenarbeit“

Verweise und Dokumente zur Stellungnahme des Landschaftsverbandes Südniedersachsen

Stand: 14.06.2004

schriftliche Fassung (PDF 440 KB)

Weitere Informationen zu den einzelnen Abschnitten der Stellungnahme...

zu: I. Ausgangslage

1. Zweck, Ziel und Umfang der Kooperation
Satzung des Landschaftsverbandes

2. Partner
vollständige Liste der Mitglieder

3. Initiator und Start der Kooperation
Versicherungsgruppe Hannover
Land Niedersachsen
Die historischen Landschaften in Niedersachsen (Info der VGH)
Arbeitsgemeinschaft der niedersächsischen Landschaften und Landschaftsverbände (ALLviN)
Landschaftsverbände in NRW

4. Rechtliche Grundlage

5. Finanzielle und organisatorische Struktur
Derzeitige Zusammensetzung des Vorstands 

zu: II. Erfahrungen

1. Veränderungen
Die Entwicklung des Verbandes spiegelt sich detailliert in den Jahresberichten seit 1993 wieder. Zu den seit 2001 übernommenen Landesaufgaben liegen unter anderem der entsprechende Vertrag und ein Evaluierungsbericht vor.

2. Wirkungen
- „Regionale Erneuerungskraft“ - Erhalt kultureller Vielfalt - Qualitäts- und Kreativitätsförderung
Übersicht der Eigenprojekte
Buchpublikationen
dabakus - Datenbank Kultur Südniedersachsen
Vergabe von Zuschüssen

- Strukturelle Veränderungen - Effizienzsteigerungen - Einsparungen und Synergie-Effekte
Evaluierung der Projektförderung 1996-99 (Ergebnisse im Detail)

3. Perspektiven
Die künftige Organisation der Kulturförderung in Niedersachsen war zentrales Thema bei einer Anhörung vor dem Kulturausschuss des Landtags am 29.1.2004:
-> Info auf Homepage des Landtags
-> Stellungnahmen der niedersächsischen Landschaften

4. Verbesserungsvorschläge, Handlungs- und Abstimmungsbedarf auf Bundesebene
- Arbeitskreis Kulturregionen in Deutschland bei den Höheren Kommunalverbänden (HKV)

- Umsatzsteuer-Problematik:
-> UStG 1980 § 4 - Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen (hier relevant: Nr 20)
-> Umsatzsteuerrichtlinie 2000, Nr. 106 bis 114 (Auszug)
-> Umsatzsteuerbefreiung auch für Einzelkünstler (Schr. BMF v. 31.7.03 - PDF 110 KB)